Friedrich Merz – Aufbruchsstimmung wie bei einer Totenmesse

Neujahrsansprachen sind diese ritualisierte Form des staatlichen Räusperns, bei der man so tut, als hätte ein Teleprompter Gefühle und als ließe sich ein Land mit Kerzenlicht und Wortgirlanden regieren. Man sitzt da, am 1. Januar, noch halb im Raclette, und hört einen Kanzler, der klingt, als wolle er uns das Jahr wie ein schlecht gelauntes Fitnessprogramm verkaufen.

von Michael Münc

Augen zu und durch. Durchhalten, sagt er … als wäre Deutschland eine Wandergruppe im Nebel, die allerdings leider längst gemerkt hat, dass der Wegweiser abmontiert wurde und das Navi ausgefallen ist. Das Dumme daran ist, dass selbst das Wort „Durchhalten” in seinem Mund nicht nach Mut klingt, sondern nach Verwaltung des Scheiterns. Nicht Analyse, nicht Korrektur, nicht der Blick auf die ersten acht Monate und das, was man darin angerichtet oder eben unterlassen hat – sondern die Bitte um Geduld bis 2029, als sei die Zeit ein Sparschwein, das man nur lange genug schütteln muss.

Dabei spürt jeder, der noch einen Funken Realität hat, dass Zeit inzwischen der teuerste Rohstoff dieses Landes ist und dass die Politik ihn mit dem Gleichmut eines Kindes im Sandkasten verstreut. Das wirklich Unheimliche an dieser Neujahrsrede ist nicht das, was sie aussagt, sondern das, was sie konsequent nicht denkt. Kein Freiheitskern, kein Aufatmen, kein Satz, der nach Marktwirtschaft riecht, nach Entlastung, nach dem einfachen Gedanken, dass Menschen und Betriebe nicht dazu da sind, den Staat auf Pump zu finanzieren. Der Staat müsste sich wieder daran erinnern, wofür er eigentlich existiert. Stattdessen diese sterile Reformrhetorik, die immer dann auf die Bühne getragen wird, wenn die Wirtschaft schon klingt wie ein Motor mit Pleuellagerschaden.

Die Tür zum Ausgang verriegelt

Der “Herbst der Reformen” 2025, dieses schöne Versprechen, liegt irgendwo zwischen zwei neuen Regulierungen vergraben, ordentlich zugeschüttet, damit bloß nichts wächst und wurde zum Herbst der Enttäuschungen. Und während der Kanzler vom “Aufbruch” spricht, steigt für viele eher die Gewissheit, dass 2026 nicht der Beginn einer Wende wird, sondern die Fortsetzung eines Abwärtstrends, nur mit mehr Pathos und höheren Beiträgen. Man kann ein Land nicht zum Optimismus überreden, wenn man gleichzeitig die Rechnung erhöht und die Tür zum Ausgang verriegelt.

Und dannkommt der Trick, der inzwischen so abgenutzt ist, dass man ihn schon am Rascheln des Manuskripts erkennt: Wenn innen alles knirscht, wird außen die große Trommel geschlagen. Russland, Krieg, historische Verantwortung, Haltung. Schon soll der Bürger vergessen, dass im Alltag die Realität aus Abgaben, Bürokratie, Energiepreisen und einer Sozialmaschine besteht, die immer mehr frisst und immer weniger ausspuckt. Wer darauf hinweist, wird zum Zweifler erklärt, also zum Störenfried. Und Störenfriede sind in diesem neuen Stil der Staatskunst ungefähr so beliebt wie ein Steuerprüfer auf dem Kindergeburtstag. Man nennt das dann “Demokratie”, weil es Wahlen gibt, und man nennt es “zäh”, wenn die Mehrheit etwas anderes will als der Apparat. Und “unsere Demokratie” nennt man das, was das „Weiter so” gegen diesen Mehrheitswillen verteidigt. Es ist eine elegante Verdrehung.

Unhöflicher Widerspruch

Der Kanzler bittet um Vertrauen, während er gleichzeitig klarmacht, dass Widerspruch im Grunde unhöflich ist. Der Machtinstinkt, der da durchscheint, ist fast bewundernswert in seiner Nacktheit. Konservativ ist an diesem Konservativen vor allem die Liebe zum eigenen Amt.
Alles andere wird auf dem Altar der Koalitionsstabilität geopfert, gerne mit einer Demutspose in Richtung SPD, damit niemand auf die Idee kommt, dass man auch anders könnte. Man sieht den Kotau vor dem Schuldenetat, man sieht das Wegducken vor den großen Baustellen, und man hört dazu eine Sprache, die so tut, als sei das alles nur ein bisschen Gegenwind. Die Schulden werden zur “Investition” oder zum “Vermögen” umetikettiert, die Klimaregulierung zur höheren Moral, die Zwangsumverteilung zur Solidarität.

Am Ende wird aus einer Wirtschaft, die Wertschöpfung braucht, eine Kunstökonomie, die sich selbst besingt. Man produziert dann eben Kriegsgerät, füllt Fabrikhallen, hält Beschäftigung statistisch warm, und erklärt das zur neuen Vernunft. Dabei weiß jeder, dass Subventionen in ein Vakuum hinein keine Zukunft bauen, sondern nur Zeit kaufen. Zeit, die man dann wieder als Durchhalteparole verkauft, weil man keinen Plan hat, wie man aus dem Loch herauskommt, das man jeden Monat tiefer gräbt. Und dann dieser Satz: “Deutschland ist ein sicheres Land”. Er klingt inzwischen wie ein Fiebertraum, wenn Weihnachtsmärkte mit Betonblöcken aussehen wie befestigte Lager und wenn die Polizei zur Kulisse einer Normalität wird, die es offiziell immer noch geben soll – und wenn man sich fassungslos die Silvesternachstexzesse anschaut. Auch hier dasselbe Muster: Sprache als Tapete, damit man die Risse nicht sieht.

Hohle Rhetorik

Die Merkel Jahre haben die Statik beschädigt, Corona hat die Nerven zerschnitten, 2025 hat das Versprechen endgültig begraben, dass nach dem nächsten Wahlkampf endlich wieder Politik für das eigene Land gemacht wird. Jetzt haben wir einen Kanzler, der sich inszeniert, als müsse er das Land durch einen Sturm führen. In Wahrheit kreist er oft nur darum, wie man den Sturm als Begründung benutzt, um nicht über das eigene Versagen reden zu müssen. Aua, aua, aua! – weil man merkt, dass die Rede nicht der Anfang von 2026 ist, sondern die Quittung für 2025.

Wer sich selbst nicht analysiert, verlangt am Ende vom Bürger, die Analyse zu unterdrücken. Wer keine Reformen liefert, liefert hohle Rhetorik. Wer keine Entlastung wagt, fordert Verantwortung – allerdings natürlich immer von den anderen. Und wer das Land auf “Durchhalten” trimmt, sagt im Klartext: Ich habe keine Idee, nur eine Laufzeit, die ich irgendwie an der Macht überbrücken will. Doch wer glaubt, Deutschland könne bis 2029 einfach so weiterlaufen, der hält dieses Land für ein Abo auf Normalität, die nicht mehr existiert. Tatsächlich ist eine fragile Gesellschaft, vor allem ihr noch arbeitender Teil, die jeden Tag neu funktionieren muss, am Limit angelangt. 2026 lässt deshalb nicht hoffen, weil die Kanzler-Ansage eben nicht nach Kurswechsel klingt, sondern nach Fortsetzung des Gehabten: Gepflegt, seicht, machtversessen, zeitgeistkonform. Und genau deshalb so unerquicklich.