Keir Starmer hat, entgegen vollmundiger früherer Ankündigungen im Amte des Premierministers zu verbleiben, seinen Rücktritt eingereicht. Ein Menetekel für Merz? Nicht unbedingt, der kann aussitzen, was ein britischer Premier nicht aussitzen kann.
von Peter Grimm
Als deutsche Medienkonsumenten am Montagvormittag in den Live-Übertragungen sehen konnten, wie ein sichtlich bedrückter Keir Starmer in London mit teils brüchiger Stimme vor seinem Amtssitz den eigenen Rücktritt ankündigte, dachten bestimmt einige von ihnen sofort an den eigenen Bundeskanzler. Friedrich Merz verband zuletzt viel mit seinem britischen Amtskollegen: Sie hatten beide historische Tiefstwerte bei der Beliebtheit unter den eigenen Bürgern erreicht und während ihre Länder in gleich mehreren tiefen Krisen steckten, gefielen sie sich lieber gemeinsam mit dem in seiner Heimat ebenfalls rekordverdächtig unbeliebten französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Rolle großer Weltpolitiker. Verfangen hatte das in ihren Ländern nicht.
Starmers Herrschaft erodiert bekanntlich schon eine Weile. Wichtige Minister verließen seine Regierung demonstrativ, eine steigende Zahl von Labour-Parlamentsabgeordneten kündigte ihm auch als Labour-Chef die Gefolgschaft auf, und manche Parteifreunde suchten schon unverhohlen nach einer möglichen Startposition für die Nachfolge. Der Premier klammerte sich lange an die eigenen Durchhalteparolen, bis am Freitag der vergleichsweise populäre Andy Burnham im Wahlkreis Makerfield in Nordengland bei einer Nachwahl ins Unterhaus gewählt wurde. Als Parlamentsabgeordneter kann er Starmer herausfordern und selbst für das Amt des Premiers kandidieren. Spätestens da musste sich der Noch-Premier wohl eingestehen, dass er keine Chance mehr hat. Andy Burnham kann sich offensichtlich erfolgreich als Hoffnungsträger präsentieren. Inwieweit er auch tatsächlich Grund zu ein paar Hoffnungen gibt, kann ich nicht einschätzen. Die meisten Briten jedenfalls wünschen sich offenbar einen Regierungschef, der die Probleme des Landes nicht schönredet, sondern lösungsorientiert und pragmatisch anpackt.
Das wünschen sich die meisten Bürger hierzulande zwar auch, aber in Deutschland ist im laufenden Politik-Betrieb, Jahre von den nächsten Bundestagswahlen entfernt, niemand zu erkennen, bei dem man überhaupt auf die Idee käme, darüber nachzudenken, ob er oder sie ein Hoffnungsträger sein könnte. „You have no Andy Burnham“, fasste das ein englischer Freund dieser Tage kurz zusammen. Ja, wir haben nicht einmal das. Und selbst wenn es den gäbe, ein Politikwechsel ohne Bundestagswahl ist schwer und daher die Ausnahme in Deutschland.
Nur eine kurze, wohltuende Traumsequenz?
Mag mancher deutsche Bürger jetzt auch wehmütig nach London blicken in der Hoffnung, der Starmer-Rücktritt könnte für unseren glücklosen Kanzler-Darsteller eine Art Menetekel sein, hier werden die Wechsel-Verweigerer die Zügel wohl noch eine ganze Weile fest in der Hand behalten. Zum Abtreten zu zwingen ist ein deutscher Kanzler in der deutschen Parteien-Demokratie ohnehin kaum. Die eigene Gefolgschaft müsste sich dazu mit dem politischen Gegner verbünden und auf einen gemeinsamen Nachfolger verständigen, um den Amtsinhaber in einem konstruktiven Misstrauensvotum zu stürzen. Das ist ausgeschlossen, zumal hiesige, ans Verhältniswahlrecht gebundene Abgeordnete viel abhängiger vom zentralen Parteiapparat sind als die nach Mehrheitswahlrecht gewählten britischen Kollegen.
Und selbst wenn der interne Druck so stark würde, dass Merz das Handtuch wirft. Wer käme denn dann? Markus Söder, der die jetzt regierende Katastrophenkoalition einst zur „letzten Patrone der Demokratie“ erklärte? Oder doch Hendrik Wüst, dessen Vorstellung von Kurskorrektur wahrscheinlich nur wäre, wieder strammer auf den alten Merkel-Kurs zu setzen? Vielleicht gilt den CDU- und CSU-Granden ihr Frontmann im Kanzleramt bald wirklich nicht mehr als haltbar, und sie empfehlen ihm, dem Starmerschen Vorbild zu folgen. Es käme nach gegenwärtiger Lage der Dinge aber wohl niemand, der die CDU aus der Brandmauergefangenschaft der SPD befreien, sondern sie höchstens in eine der Grünen führen würde. Mag der Kanzler gehen, die Wechsel-Verweigerung in Berlin bleibt einstweilen.
Man mag den Starmer-Rücktritt vielleicht zum Anlass für eine kurze, wohltuende Traumsequenz nehmen, die alten unschönen Herausforderungen bleiben trotzdem vor uns stehen.
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