Steinmeier: Galionsfigur des Scheiterns

Kaum jemand steht so für das Scheitern der politischen Klasse, wie Frank-Walter Steinmeier, doch sein Opportunismus hat ihn um jeden Rücktritt gebracht. Er ausgerechnet als Bundespräsident – das ist die maximale Fehlbesetzung.

von Max Roland

Erinnern Sie sich an eine Steinmeier-Rede? Das ist eine ernstgemeinte Frage. Überlegen Sie kurz, denken Sie einen Moment nach. Ich habe es auch gemacht – und keine ist mir eingefallen.

Kein Wunder: Was gäbe es da auch zu erinnern? Leer, konsequenzlos und austauschbar sind die Debattenbeiträge unseres Staatsoberhauptes. Die Zeiten, in denen Bundespräsidenten gar intellektuelle Anstöße für große gesellschaftliche Debatten gaben, sind unter Steinmeier vorbei: Er ist ein müder Bundespräsident, bei dem man sich jeden Tag fragen könnte, was er eigentlich noch macht in Bellevue. Das tun viele: Schon 2022 fand nur jeder dritte Deutsche, Steinmeier mache seinen Job als Bundespräsident gut.

„Wir leben in einer Gesellschaft unter Dauerstress – dass da das Vertrauen in die Politik Nachholbedarf hat und dass Politik dafür etwas tun muss, das ist die Aufgabe all derjenigen, die politische Verantwortung tragen, auch des Bundespräsidenten“, kommentierte Steinmeier die eben erwähnten Beliebtheitszahlen seiner Person. Gähn – da hat man am Ende des Satzes ja fast schon wieder den Anfang vergessen. Was soll man auch gutes finden an einem Präsidenten, der so hohl und austauschbar daherredet, viel spricht, aber nichts sagt?

Galionsfigur einer gescheiterten Politikerkaste

Manche jedoch – vor allem öffentlich-rechtliche Journalisten, so scheint es – sahen und sehen viel in Bundespräsident Steinmeier. Zu seinem Amtsantritt schrieb der Deutschlandfunk: „Als Außenminister wurde er zum Aushängeschild für Geduld, Dialog und Deeskalation.“

Das könnte natürlich falscher nicht sein: Frank-Walter Steinmeier steht für so ziemlich jede außenpolitische Fehlannahme und jeden einzelnen Kardinalfehler des Auswärtigen Amtes in den letzten Jahrzehnten. Wenn überhaupt, dann ist er ein Aushängeschild des Scheiterns deutscher Politik. Aber dass der regierungsnahe öffentlich-rechtliche Rundfunk Steinmeier nicht allzu kritisch sieht, überrascht nicht. Erst kürzlich wurde ja bekannt, dass seine ehemalige Pressesprecherin Vize-Chefin beim Hauptstadtstudio in der ARD wird. Ob sie das Liebeslied vom Deutschlandfunk bald übertreffen wird? Wir wollen jedenfalls eine kritische Analyse wagen.

Die Wahrheit ist: Steinmeier zeichnete sich selten politisch aus, überstand aber jedes Scheitern und hielt sich über Jahrzehnte in der Spitzenpolitik. Vielleicht ist es also diese allen Widrigkeiten trotzende Verbissenheit in Macht, die ihn auszeichnet. Als Kanzleramtsminister und schon davor war er Schröders rechte Hand, sein enger Vertrauter. So schaffte er es, die Karriereleiter der Politik zu erklimmen und seinen Ziehvater Schröder politisch zu überleben. Steinmeier konnte das: Er war eher Machtpolitiker als Parteipolitiker. Der Deutschlandfunk feiert ihn auch dafür: Er sei ganz nach oben gelangt, „ohne in der Partei Karriere gemacht zu haben.“ Ein netteres Porträt hätte Steinmeier auch für Geld nicht bekommen können. Man möchte den DLF-Redakteur auf die Postanschrift von Schloss Bellevue hinweisen, damit er direkt Blumen an den Mann schicken kann.

Tatsächlich ist mit dem Politiker Steinmeier vor allem das Scheitern verbunden. Seinen Wahlkampf als SPD-Kanzlerkandidat 2009 verlor er krachend, mit dem damals schlechtesten sozialdemokratischen Ergebnis seit Kriegsende: 11,2 Prozent Verluste, die Union ganze zehn Prozent stärker. In diesem Wahlkampf warb die Partei vor allem mit der Person Steinmeier. Nach der Wahl war es nicht gut um die SPD bestellt – aber gut um Steinmeier, der unter Merkel Außenminister werden konnte. Ein Posten, auf den er 2013 zurückkehrte – und auf dem er wohl am nachhaltigsten Schaden angerichtet hat.

Bei seinem Wechsel ins Schloss Bellevue hinterließ Steinmeier ein einziges außenpolitisches Trümmerfeld – von da an war er Staatsoberhaupt und spielte eine Rolle, die er nicht wirklich verkörpern kann. Aber er genießt sicher die Prominenz, deren Nähe er stets suchte: „Angenehm“ sei es, dass er im schönen Berlin-Zehlendorf sich völlig normal unter den Promis bewegen könnte, erzählte er beseelt schon 2013, als er in den edlen Stadtteil gezogen war. „Es gibt eben doch einige Prominente dort, das ist normal. Das sind ja nicht nur Politiker, sondern auch viele Schauspieler, die man aus dem Fernsehen kennt.“  Und er ist einer von ihnen, den Politikern und den Schauspielern. Heute lebt er in einer schicken Dienstvilla in Dahlem, nicht weit von dort.

ChatGPT als Bundespräsident

Als Bundespräsident nimmt die Öffentlichkeit Steinmeier wenig wahr, kaum eigentlich. Man kann sich, wie gesagt, auch an keinen bundespräsidialen Anstoß seinerseits erinnern, der irgendwie relevant gewesen wäre. Von Gauck gingen noch Debatten und Anstöße aus, aber Steinmeier hat dieses Kaliber nicht. Er ist als politisches Relikt der Schröder- und Merkeljahre vor allem ein inhaltlich bedeutungsloser Platzhalter. Oft könnte man auch ChatGPT an seine Stelle setzen, so leer und mechanisch sind seine Reden und Statements. Getragen und träge klingend und konsequenzlos. Er ist kein Weizsäcker und kein Gauck, seine Worte bewegen nicht. Niemand horcht auf, wenn Frank-Walter Steinmeier etwas sagt.

Eine Ruck-Rede aus seinem Mund ist unvorstellbar, er ist stattdessen Weltmeister von trägen Gesten, die nicht verfangen. Bundespräsidenten leben vor allem von ihrer, wenn man so will, moralischen Autorität – und Steinmeier hat schlicht keine. Kaum jemand hat ihn je gewählt, er ist politisch aus der Zeit gefallen. Eine positive Figur für Deutschland ist er, der die deutsche Sprache einst als „Tätersprache“ verunglimpfte, erst recht nicht. Sehen wir ihn nicht also als Staatsoberhaupt, sondern vielmehr als Galionsfigur eines gescheiterten Establishments.

Denn er ist Symbol einer Politikerkaste, die in trauter Einigkeit jeden schweren Fehler der letzten 30 Jahre zu verantworten hat – wie passend, dass die Union ihn 2017 und 2022 direkt mitgewählt hat. In der Rückschau ist es noch unverständlicher, dass CDU und CSU vor vier Jahren aus einem absurd-verfehlten Verständnis davon, was staatstragend ist, nicht mal einen Gegenkandidaten stellten. Jetzt sitzt er für weitere drei Jahre im Schloss Bellevue und keiner weiß, was er dort noch so richtig soll. Er ist ein Relikt der Schröder-Jahre und ein menschgewordenes Mahnmal für jede außenpolitische Fehlentscheidung dieser Republik seit der Jahrtausendwende – und hat dem Land nichts mehr anzubieten. An Rücktritt ist aber nicht zu denken – Steinmeier wird die Rolle des Bundespräsidenten bis zum 18. März 2027 noch genauso spielen wie bisher. Es darf bezweifelt werden, dass er sie noch mit Leben füllen wird.