Während deutsche Kliniken kein Geld mehr haben und reihenweise verrecken, verschenkt eine SPD-Bio-Irakerin mit deutschem Beutepass jedes Jahr Milliarden ins Ausland. von...
Thema - SPD
Ausgerechnet die bildungspolitische Sprecherin der Berliner SPD soll einen parteiinternen Widersacher körperlich angegriffen haben. Mitten im Wahlkampf liegen die Nerven...
Rund 700 Millionen Euro fließen jedes Jahr aus dem Bundeshaushalt an die Stiftungen der Altparteien. Nur die AfD bleibt außen vor. Das in Jahrzehnten gewachsene System der...
Mit ihrem umfassenden Maßnahmenkatalog „zum Schutz unserer Demokratie“ zeigt SPD-Justizministerin Hubig, dass sie den Rechtsstaat zu einem totalitären Regime umformen will...
Den Sozialdemokraten kann die Überfremdung nicht schnell genug gehen. Jetzt fordert die Partei noch mehr Zuwanderung, es geht wieder einmal um angebliche Fachkräfte. von...
Das Justizministerin plant, den Entzug des passiven Wahlrechts möglich zu machen, wenn jemand wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. Das sei nötig, um „das friedliche...
Der Bundesgerichtshof verwirft die Revision der früheren SPD-Senatorin Dilek Kalayci. Damit ist das Urteil gegen die Sozialdemokratin nun rechtskräftig. Es geht um...
Das Landgericht Berlin stellte fest, dass Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) keine belastbaren Anhaltspunkte für seinen Spionageverdacht gegen die AfD vorgelegt hat...
Das ganze Denken in Berlin wie Brüssel ist Planwirtschaft pur: Die Politik definiert, welche Art von Industrie welche Art von Produkten mit welcher Art von Energie...
Härter als Hartz IV: Die neue “Grundsicherung” soll Jobcenter zu grausamen Machtinstrumenten machen. Sie sollen psychisch Kranke und Mieter drangsalieren, Eltern...