Thema - SPD

Kommt die Grundgaysetzänderung?

Kommt die Grundgaysetzänderung?

SPD, Grüne und Linke wollen schon wieder am Grundgesetz herumfuschen und die „sexuelle Identität“ ausdrücklich in Artikel 3 verankern. Was als Schutz vor Diskriminierung...

Das Kartell der Parteistiftungen

Das Kartell der Parteistiftungen

Rund 700 Millionen Euro fließen jedes Jahr aus dem Bundeshaushalt an die Stiftungen der Altparteien. Nur die AfD bleibt außen vor. Das in Jahrzehnten gewachsene System der...

Die furchtbare Justizministerin

Die furchtbare Justizministerin

Mit ihrem umfassenden Maßnahmenkatalog „zum Schutz unserer Demokratie“ zeigt SPD-Justizministerin Hubig, dass sie den Rechtsstaat zu einem totalitären Regime umformen will...