Die AfD hat einen Teilerfolg gegen die neueste staatliche Kampagne zu ihrer Diskreditierung und beabsichtigten Zerschlagung errungen: Ihr Eilantrag gegen die Einstufung als...
Thema - AfD
Der Verfassungsschutz hat kalte Füße bekommen und zieht die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zurück – vorerst. Die Hochstufung hatte vor rund einer...
Das unter Verschluss gehaltene Gutachten, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstuft, ermöglicht dem Verfassungsschutz nun massenhaft V-Leute in die Partei...
Der Verfassungsschutz nennt die AfD „gesichert rechtsextrem“ – und die Presselandschaft plappert es nach. Kritische Fragen stellt kaum einer, die Einschätzung wird als...
Einst wollten Grüne und Linke den Verfassungsschutz abschaffen – heute klatschen sie Beifall, wenn derselbe Dienst zur politischen Waffe gegen die Opposition wird. Der einst...
Wie hoch ist der Ausländeranteil in der Kriminalitätsstatistik und wie haben sich die Zahlen über die Jahre entwickelt? Ein AfD-Abgeordneter fragte die Bundesregierung. Uns...
Ende Dezember 2024 griff der örtliche SPD-Fraktionschef im rheinländischen Hürth einen AfD-Stadtrat brutal an. Vor Gericht musste sich jedoch ausgerechnet das Opfer...
Seit einem Monat hat der Bundestag eine neue, deutlich verschärfte Hausordnung. Offiziell geht es darum, Extremisten aus dem Parlament herauszuhalten. Kritiker warnen dagegen...
Der Absturz der Union seit der Wahl ist an einem historischen Punkt angekommen: Erstmals liegt sie in einer Umfrage nur noch gleichauf mit der AfD. Wie der Insa-Chef das...
Während die Bundesregierung weiterhin Tausende potenzielle Terroristen aus Afghanistan und Syrien nach Deutschland schleppt, ermitteln deutsche Sicherheitsbehörden nun allen...