Der Paragraph 130 StGB: ein effektives Mittel um die Bevölkerung mundtot zu machen. Der Volksverhetzungsparagraph schränkt definitiv die freie Meinungsäußerung ein. Wenn man nicht Wissenschaftler, Politiker...
Thema - Bundesregierung
Während in Köln der Muezzin per Lautsprecher zum Freitagsgebet ruft, will Kulturstaatsministerin Claudia Roth ein Bibelzitat am Berliner Stadtschloss verdecken lassen. Es symbolisiere angeblich einen...
Das Desaster deutscher Politik wird immer deutlicher – aber angesichts des bedrohten Wohlstands sehen die Medien vor allem die Bürger in der Pflicht. Schließlich würde eine schonungslose Analyse der Miseren...
Schritt für Schritt tastet sich die Bundesregierung an die Abschaffung der Meinungsfreiheit heran. Mit einer kleinen, klammheimlichen Änderung des Strafrechts, genauer, mit deren wahrscheinlicher Auslegung...
Die Zahl Hilfe suchender Menschen in Notlagen nimmt rasant zu, doch der Staat zieht sich systematisch aus der Pflicht und schiebt sie an die karitativ organisierten Tafeln ab. Die Nationale Armutskonferenz...
Der Bundesrepublik droht ab November ein totaler Engpass bei der Gasversorgung, wenn der Verbrauch nicht um mindestens 20 Prozent gesenkt wird. Recherchen zeigen jedoch, dass die Bundesregierung – um diese...
Die anhaltenden Wahlerfolge der AfD im Osten der Republik, scheint der Bundesregierung zunehmend Sorge zu bereiten. Die Ampel-Koalition von Kanzler-Darsteller Olaf Scholz greift deshalb jetzt auf drastische...
Die Bürger haben begonnen, ihren Protest in das Herz der Bestie zu tragen! Über 25.000 Menschen aus ganz Deutschland belagerten gestern friedlich und fröhlich das Regierungsviertel in Berlin und demonstrierten...
Tausende protestierten am Tag der Deutschen Einheit gegen die Sanktions- und Verarmungspolitik der Ampel-Regierung. Eigentlich wäre das ein Spielfeld der Linken. Doch die, die sich so bezeichnen, standen zum...
Für Deutschland braut sich vor dem Hintergrund der Sanktionen in Verbindung mit den Zinserhöhungen der EZB und der Fed ein perfekter Sturm zusammen. Dank Jahrhundertverbrecher Robert Habeck steht inzwischen...