Nancy Faeser gefällt sich in ihrer Rolle als oberste Polizistin – wenn es gegen Rechts geht. Von Anfang an verfolgt sie eine konsequente Agenda. Worum geht es dabei in Wahrheit? von Max Roland...
Thema - Bundesregierung
Auf höchster Ebene sorgte das Auswärtige Amt immer wieder für Einreisen von vermeintlichen Afghanen, sogar mit gefälschten Pässen. Kritiker wurden kaltgestellt. Der Rechtsbruch hat politisches System. von Max...
Erst kommt das Einfliegen, dann das Mauern. Das Auswärtige Amt ist nicht in der Lage, auf Fragen nach dem Bundesaufnahmeprogramm angemessen zu antworten. Immer mehr Zweifel erheben sich an Visa-Vergabe und...
Kann die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit einfach über das Vereinsrecht beseitigt werden? Nein – und darüber sind sich Juristen auch einig. Trotzdem hat Faeser mit der Causa COMPACT klargemacht, dass...
Unserer Redaktion liegt die 80-seitige Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums gegen das COMPACT-Magazin vor. In dem als geheime Verschlusssache eingestuften Dokument listet Nancy Faeser zahlreiche...
Nancy Faeser beharrt weiterhin auf ihrer Forderung nach einer Vorratsdatenspeicherung. Den massiven Grundrechtseingriff rechtfertigt sie mit Kriminalität, die sich damit kaum bekämpfen lässt. von Elisa David...
Es ist abzusehen, dass Antifa-Ministerin Nancy Faeser mitsamt ihrer Zensur-Keule in den Abgrund stürzt. Die Frage ist nicht ob, sondern wann. Denn alles, was sie dem COMPACT-Magazin vorwirft, ist laut...
Die Bundesregierung zeigt, was sie von Demokratie und Vielfalt hält. Das Verbot von „COMPACT“ ist der bisher massivste Schritt auf dem Weg in die totale Diktatur. Was sich mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz...
Oskar Lafontaine, einer der großen alten Männer der deutschen Politik, hat darauf hingewiesen, dass man an anderen Orten suchen müsse, wolle man Rechtsextremismus wirklich bekämpfen. Das Handeln der...
Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist bekannt für zahlreiche Aussetzer und Fehler in ihren Reden. Doch über Spott und Häme gehen die Reaktionen meist nicht hinaus. Dabei sagen die...