Verfassungen sind dazu da, um von Politikern gebrochen zu werden. Da macht auch unser Grundgesetz keine Ausnahme. Von Angela Merkel bis hin zu Robert Habeck führen uns unsere...
Thema - Bundesverfassungsgericht
Die Berufung von Stephan Harbarth zum Vizepräsidenten und kurz danach zum Präsidenten am Bundesverfassungsgericht wirft eine Menge Fragen auf und wird als parteipolitische...
Werden Verfassungsgerichte zum Spielball von Interessen, lässt sich notwendigerweise nur noch das Ende des durch sie zu schützenden Gemeinwesens konstatieren. Die jüngsten...
Die deutsche Justiz ist nicht unabhängig, sie ist nicht frei von politischer Einflussnahme. Die sich immer wiederholenden Verlautbarungen über eine angeblich unabhängige...
Erlesene Speisen und teurer Rotwein. Die Kanzlerin weiß wie man Gäste bewirtet. Zu Besuch bei Angela sind ausgerechnet die Richter des Bundesverfassungsgerichts, die...
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem beispiellosen Urteil die Grundrechte aller Bürger ausgehebelt und die BRD damit unweigerlich als Unrechtsstaat entlarvt. von Boris...
Ist Merkels Corona-Diktatur noch zu stoppen? Das wird die AfD nun prüfen. Die Oppositionspartei wird eine Verfassungsklage gegen das Ermächtigungsgesetz einreichen. von...
Die Lüge etablierter Politiker und der Mainstreammedien, nach der sich die Wirtschaft rasch vom Corona-Lockdown erholen wird, ist aufgeflogen. Wie eine neue Studie nahelegt...
Während es Christen gerichtlich verboten wurde, ihr höchstes Fest – Ostern – gemeinsam in der Kirche zu feiern, sieht das für Muslime anders aus: Freitagsgebete im...
Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona...