Das Geschäftsmodell massenhafter Abmahnungen wegen Hass und Hetze ist im Kern industriell. Soziale Medien werden von einer KI auf vermeintliche Verstöße gescannt. Hart am...
Thema - Polizei
Aktuell mehren sich die Fälle polizeilicher Hausdurchsuchungen bei regierungskritischen Intellektuellen. Das Motiv ist erkennbar Einschüchterung. Eine Richterin zeigt sich...
Ein Urteil gibt die Polizei der Lächerlichkeit preis! Wenn Beamte klingeln und niemand aufmacht, müssen sie wieder fahren – so hat jetzt das Bundesverfassungsgericht...
Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner früheren Funktion als Oppositionsführer Tausende Strafanträge wegen vermeintlicher Beleidigungen gestellt –...
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag die Befugnisse der Landespolizei deutlich ausgeweitet. Zum Katalog der Änderungen gehören das heimliche Betreten und...
Der Jurist und Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen berichtet über einen nachmittäglichen Kontrollbesuch einer Mitarbeiterin “der Waffenbehörde mit drei...
Dreieinhalb Jahre nach Ende der Corona-Maßnahmen hat die Polizei in Sachsen-Anhalt eine Offensive gegen Maßnahmenkritiker gestartet und eine dreistellige Menge an...
Tausende schwere Straftaten, Straßenschlachten, Scharia-Urteile – arabische Clans, die eigene Regeln etablieren und eine Polizei, die bei alledem zum Zuschauen verdammt ist...
Der Linksstaat hat wieder zugeschlagen! Die Goethe-Universität stellt Polizisten in einer Studie unter rechtsradikalen Generalverdacht und verhetzt damit eine ganze...
Der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Janich ist per Gerichtsbeschluss aus dem Polizeidienst entfernt worden. Grund: Er hatte 2020 zu einem Corona-Spaziergang...
