Ein SPD-Funktionär von der Insel Langeoog (Ostfriesland) hat mehrfach den Hitlergruß gezeigt und „Sieg Heil“ gerufen. Davon ist die Staatsanwaltschaft Aurich überzeugt. Sollten die Delikte verurteilt werden...
Thema - SPD
Die Jusos in Duisburg (Nordrhein-Westfalen) wollen der gestiegenen Armut mit dem Anbringen sogenannter „Pfandringe“ an Mülleimern begegnen. Statt etwa die Renten zu erhöhen, beabsichtigen die Vertreter der SPD...
In Berlin-Lichterfelde soll ein Naturschutzgebiet gerodet werden, um Platz für eine noble Asylunterkunft zu machen. Die rot-rot-grüne Regierung schert sich nicht um die Umwelt direkt vor der Haustür, wenn es...
Die deutsche Justiz ist nicht unabhängig, sie ist nicht frei von politischer Einflussnahme. Die sich immer wiederholenden Verlautbarungen über eine angeblich unabhängige Justiz, über eine dritte Gewalt neben...
Deutschland, Deine Garde: Für Sawsan Chebli ist Twitter das perfekte Medium, um „Diskurse anzustoßen“. Tatsächlich scheint es für die unter Beschuss stehende Dame geeignet, ihr nicht genehme Kommentatoren zu...
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) präsentiert sich stolz mit der EU-Flagge. Er stellt sich damit in eine Reihe mit anderen prominenten Politikern, die in die Poser-Falle tappten. Doch wer das „Banner der...
Der Berliner Senat will zurückkehrende islamische IS-Terroristen durch Angehörige der Muslimbruderschaft deradikalisieren lassen – damit sie keine Straftaten mehr begehen. Dabei setzt die Politik auf die...
Vollbetreute geistig Behinderte und psychisch Kranke sowie psychisch Kranke im Maßregelvollzug sollen nicht länger von Wahlen ausgeschlossen werden, künftig an Wahlen zum Bundestag und Europaparlament...
Die Stadt Werther verklagt das Bundesland Nordrhein-Westfalen. Sogenannte „Flüchtlinge“, deren Asylantrag abgelehnt wurde, will man ab sofort nicht mehr aufnehmen und unterbringen. Für die Bürgermeisterin ist...
Eine Joseph-Goebbels-Straße? Undenkbar. Ein Hermann-Göring-Platz? Ausgeschlossen. Eine Adolfstraße? Doch, doch, die gibt es noch: In Braunschweig, wo Hitler Ehrenbürger war. So wie in rund 4000 anderen Orten...