Thema - Überwachung

Überzeugungstäter Haldenwang

Überzeugungstäter Haldenwang

Jeder Tag, den Thomas Haldenwang als Präsident des Bundesverfassungsschutzes weiter im Amt ist, bedeutet eine weitere Gefährdung für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in Deutschland. von Theo-Paul...

Der Weg in den Polizeistaat

Der Weg in den Polizeistaat

Im Netz wird jeder zum potenziellen Straftäter – schon Retweets können für Hausdurchsuchung reichen. Und die Bundesregierung will im Kampf gegen Rechts weiter beschleunigen. Wenn jeder Straftäter ist und...

Nancy Faeser und die Herrschaft des Verdachts

Nancy Faeser und die Herrschaft des Verdachts

Im Kampf gegen Rechts zündet die Bundesinnenministerin Nancy Faeser die nächste Eskalationsstufe. Grundlegende Prinzipien unseres Rechtsstaats, das Bankgeheimnis, das Steuergeheimnis und die Unschuldsvermutung...

KI-Verordnung: Das Nummernschild im Gesicht kommt

KI-Verordnung: Das Nummernschild im Gesicht kommt

Parlament, Rat und Kommission haben sich auf die KI-Verordnung geeinigt. Sie wird trotz angeblicher Schutzmechanismen die automatische Gesichtserkennung jetzt europaweit etablieren. Das ist schlecht für die...

Neue Überwachung entdeckt – alle Handys betroffen

Neue Überwachung entdeckt – alle Handys betroffen

Dass Handys oft zur Überwachung genutzt werden, ist bekannt; das betraf ja schon Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nun hat ein Schreiben eines US-Senators auf eine Praxis aufmerksam gemacht, an der vermutlich...