Mit seinem AfD-Gutachten hat sich der Verfassungsschutz bis auf die Knochen blamiert. Deutschland hat nicht nur die dümmste Regierung, sondern augenscheinlich auch den unfähigsten Geheimdienst der Welt. von...
Thema - Verfassungsschutz
Im ausgebrannten Wohnmobil von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in Eisenach-Stregda wurden alle möglichen Beweise gefunden, die die beiden Toten mit schweren Straftaten – unter anderem dem Mord an der Polizistin...
Wird irgendwo der Hitlergruß in Deutschland gezeigt, besonders übel gehetzt, zu Gewalt angestachelt oder Sprengstoff gehortet, sind meistens Mitarbeiter und V-Männer des Verfassungsschutzes nicht weit. ...
Die AfD hat einen Teilerfolg gegen die neueste staatliche Kampagne zu ihrer Diskreditierung und beabsichtigten Zerschlagung errungen: Ihr Eilantrag gegen die Einstufung als „gesichert extremistische...
Der Verfassungsschutz hat kalte Füße bekommen und zieht die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zurück – vorerst. Die Hochstufung hatte vor rund einer Woche für viel Aufregung gesorgt. von...
Beate Zschäpe lieferte schon in den neunziger Jahren Informationen an den deutschen Inlandsgeheimdienst. Damals war sie die Geliebte der späteren Top-Quelle VP 562, wie geheime Dokumente des...
Das unter Verschluss gehaltene Gutachten, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstuft, ermöglicht dem Verfassungsschutz nun massenhaft V-Leute in die Partei einzuschleusen. Innerhalb der Parteistrukturen...
Einst wollten Grüne und Linke den Verfassungsschutz abschaffen – heute klatschen sie Beifall, wenn derselbe Dienst zur politischen Waffe gegen die Opposition wird. Der einst als „blinder Fleck der Demokratie“...
Der Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen sorgt weiter für Schlagzeilen. Erst vor kurzem wurde öffentlich, dass Stephan Kramer Mitglied im Stiftungsrat der linksradikalen Amadeu Antonio Stiftung ist...
In Thüringen billigt das Landesverfassungsgericht vorerst den Ausschluss der AfD aus den Kontrollgremien des Geheimdienstes. Auf Bundesebene will die kommende Regierung die Rolle der Geheimdienste ausbauen...