Svenja Schulze scheint überzeugt, dass jedes Weltproblem auch ein deutsches Problem ist. Als „Kümmerin“ sorgt sie sich um jede Toilette der dritten Welt und will noch mehr deutsches Steuergeld rund um den Globus ausgeben. Als Politikerin surft sie klug auf den politischen Wellen der Ampel – und sieht sich wohl bald zu Höherem berufen. Ein Porträt.
„Ich werde immer wieder gefragt, wie man eigentlich Bundesministerin wird. Dafür gibt es kein Rezept und darauf kann man sich auch nicht wirklich bewerben.“ Geschafft hat es Svenja Schulze trotzdem. Sie gehört sogar zu den wenigen Ministern, die über den Regierungswechsel 2021 im Kabinett bleiben konnten. Erst war sie Merkels Bundesumweltministerin: Jetzt ist sie unter Bundeskanzler Scholz die vielleicht präsenteste und relevanteste Entwicklungshilfe-Ministerin seit Bestehen des Amtes, in einer Rolle, die Schulze vor allem selbst geschaffen hat.
Ihre Heimat ist die Stadt Münster: grün, studentisch, Fahrradstadt. Diese Heimat liebt Schulze: „Ich genieße es, um den Aasee zu laufen und so wenige Minuten von zu Hause in so schöner Umgebung zu sein. Sich auf die Leeze zu schwingen und einfach mal durch die Gegend zu fahren, ist immer wieder schön. Und wenn es samstags möglich ist, bin ich gerne auf dem Markt in Münster.“ Sie fährt gerne Fahrrad und kocht auch gerne, erzählt die Ministerin über sich. Und sie kauft gerne ökologische Fair-Trade-Kleidung im schick-schönen „Südviertel“ Münsters, wo sie mit ihrem Mann auch wohnt.
Schulze strahlt immer eine gewisse Wärme aus. Vom Duktus ihrer Sprache her könnte sie auch Schuldirektorin sein. Mütterlich, ruhig, und immer von oben herab. Manchmal so, als würde sie einem Kleinkind oder einem Hund gut zureden. Die Worte wirken dabei aber oft mechanisch und leer. Bullshit-Sätze könnte sie in ihrem Job als Unternehmensberaterin gelernt haben – genauso gut aber auch in ihrer langen Politiker-Laufbahn.
Eine Politik-Karriere als „die Unbekannte“
Schulze gilt als gut vernetzt. Sie war Juso-Chefin, Ministerin und SPD-Generalsekretärin in NRW. Als enge Vertraute der ehemaligen Parteichefin Nahles schaffte sie 2017 schließlich den Sprung in die Bundespolitik, wurde Umweltministerin im letzten Kabinett Merkel. „Ihre parteipolitischen Drähte funktionieren bestens“, urteilte die Welt damals.
Lange war Schulze immer „die Neue“ oder „die Unbekannte“ in der Politik, etwa 2010 beim Amtsantritt als Wissenschaftsministerin in Nordrhein-Westfalen. Genauso galt sie öffentlich als unbekannte Überraschung im Merkel-Kabinett 2017. Das hat sich mittlerweile geändert. Schulze hat Sendungsbewusstsein, tritt gerne öffentlich auf und gibt für das Image ihres Ministeriums (und ihrer Person) viel Geld aus. Sie ist, und war wohl immer, eine Frau mit Ambitionen und Zielstrebigkeit.
In ihrer Rolle als Landesministerin konnte Schulze jedoch kaum glänzen. Die Abschaffung der Hochschulgebühren und die Rücknahme eines Hochschulfreiheitsgesetzes machten der SPD-Politikerin viele Feinde in Politik und Wissenschaft. Ihre Amtszeit als Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung in zwei Kabinetten von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen bleibt vor allem wegen eines Skandals in Erinnerung: Ihr Ministerium hatte in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage eines Grünen-Landtagsabgeordneten den Eindruck erweckt, als seien tausende Brennelementkugeln aus dem Zwischenlager am Forschungszentrum Jülich verschwunden. Über deren Verbleib „können keine abschließenden Aussagen getroffen werden“, hieß es in der Antwort damals. Nukleares Material verschwunden? Ein Furcht-Szenario im Atomangst-Land Deutschland.
„Brennelementkugeln vermisst“, „Atom-Skandal“, „Rätselraten um verschwundene Kugeln“, titelten die Medien daraufhin. Der damalige Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) musste einschreiten und stellte klar, dass alles dokumentiert sei. Daraufhin musste auch Schulze einräumen, dass die Menge des spaltbaren Materials in Jülich jederzeit „überprüfbar und nachvollziehbar“ gewesen wäre. Dafür gab es aus Berlin ordentlich Schelte: „Das Informationschaos, das in Düsseldorf stattgefunden hat, ist nicht akzeptabel. Mit ihren spekulativen Angaben haben Wissenschafts-, Umwelt- und Wirtschaftsministerium nur für Verunsicherung in der Bevölkerung gesorgt“, erklärte Minister Röttgen. Die Beteiligten hätten versucht, „aus einer ernsthaften Diskussion über die Zukunft der Kernenergie parteipolitisches Kapital zu schlagen“, warf Röttgen Schulze damals vor.
Schulze schürte also auf Basis von bewusst produzierten Fake News Angst: Trotz eines ihretwegen eingesetzten Untersuchungsausschusses konnte sie den Skandal aber abschütteln, heute ist er fast vergessen. Sie wurde dann 2017 mit mauen 69 Prozent zur neuen Generalsekretärin der NRW-SPD gewählt. Nur ein knappes J