Dieses Jahr wurde im Namen der Corona-Krise im Schnellschritt der Abbau elementarster Grundrechte umgesetzt. Begonnen hatte diese negative Entwicklung jedoch bereits seit Jahren durch die Regierung Merkel. Im Angesicht dieses nun offenen Trends in Richtung einer im Endeffekt geradezu totalitären Gesellschaft ist eine Neubewertung von Angela Merkels Vergangenheit dringend erforderlich. Nicht nur, dass die Kanzlerin im Unrechtsregime der DDR sozialisiert wurde, sie war Teil dieses Systems und arrangierte sich zudem perfekt mit dem autoritären Überwachungssystem, machte Karriere und genoss Privilegien.
von Stefan Schubert
Immer mehr Bürger stellen sich die berechtigte Frage, ob der angeordnete gesellschaftliche und wirtschaftliche Lockdown in dieser Weise gerechtfertigt war. Ob die Einschränkung elementarer Grundrechte in nie dagewesenem Ausmaß nicht viel früher und weitreichender hätte wieder aufgehoben werden müssen.
Die Bundeskanzlerin gehört zu den höchsten Repräsentanten unserer Demokratie, und die Grundlagen einer Demokratie bestehen in der ständigen Debatte mit dem Bürger und dem Hinterfragen von Regierungsentscheidungen, gerade wenn diese die rigidesten Maßnahmen seit dem Zweiten Weltkrieg darstellen. Merkel hatte somit die Pflicht, vor der Bevölkerung jeden Tag aufs Neue zu rechtfertigen, warum diese einschneidenden Maßnahmen weiter aufrechterhalten werden sollten und warum der permanente Ausnahmezustand die durch die Berliner Eliten propagierte neue Normalität sein sollte.
Merkel verachtet das Volk
Doch diese Diskussion versuchte Merkel mit einer Wortschöpfung abzuwürgen, die nichts Geringeres als eine Verhöhnung der Demokratie und der Bürger bedeutet. Diesen zwingenden demokratischen Diskurs erklärte Merkel zu »Öffnungsdiskussionsorgien«, die es zu beenden gelte.
Dies belegt nicht nur die demokratiefeindliche Einstellung einer Angela Merkel, sondern wie abgehoben, wie empathielos sie dem Volk gegenübersteht. Sie verfügt über keinerlei Gespür für die Sorgen der Bürger, die zu Millionen um ihre Existenz bangen und befürchten, von der Kurzarbeit direkt in die Arbeitslosigkeit abgeschoben zu werden.
Zudem droht 70.000 Gastronomiebetrieben durch den Corona-Lockdown der Konkurs, und Zoos stellten Listen für die Schlachtung der Tiere auf, da sie aufgrund der Schließungen über keinerlei Einnahmen verfügten, um Futter