Petition und Strafanzeige wegen Vorbereitung eines Angriffskriegs

Ein abgehörtes Gespräch erschüttert die Republik. Deutsche Bundeswehr-Generäle planen am Telefon eiskalt einen Angriffskrieg gegen Russland. Dieser ungeheuerliche Vorfall müsste eigentlich zur sofortigen Entlassung aller Beteiligten führen. Es sei denn, sie haben auf Weisung von oben gehandelt. Doch deren Minister Pistorius regt sich nur darüber auf, dass dieses Gespräch abgehört werden konnte. Offensichtlich haben die Soldaten auf Pistorius’ Weisung gehandelt. Anonymous News-Chefredakteur Mario Rönsch hat Strafanzeige gegen Verteidigungsminister Pistorius und seine Generäle gestellt. Diese Vorbereitungen eines Angriffs auf ein fremdes Land müssen sofort gestoppt werden. Denn sie stellen einen eklatanten Rechtsbruch dar.

Petition unterschreiben

Ich unterstütze die Strafanzeige von Anonymous News-Chefredakteur Mario Rönsch gegen Bundeswehr-Offiziere und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges („Verbrechen der Aggression”, §13 Völkerstrafgesetzbuch VStG) durch die Planungen zum Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper gegen die sogenannte Krim-Brücke und weitere Ziele im russischen Kernland.

Angegriffen werden soll ein Staat, der seinerseits Deutschland nicht angegriffen hat und mit dem sich die Bundesrepublik, zumindest offiziell, nicht im Kriegszustand befindet. Damit ist der Straftatbestand der Vorbereitung eines Angriffskrieges nach Art. 26,1 GG und §13 Völkerstrafgesetzbuch erfüllt.

Begründung

Im Völkerstrafgesetzbuch VStGB heißt es unter §13 «Verbrechen der Aggression» (der seit 1. Januar 2017 §80 StGB «Vorbereitung eines Angriffskrieges» ersetzt):

„Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.”

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Mario Rönsch
Chefredakteur

Krieg in der Ukraine – warum?

Die Eskalation seit dem 24. Februar 2022 ist nur der Anlass des westlichen Kriegsgeschreis. Der Grund ist ein anderer: Die Hassmeute greift nicht Russland wegen Putin an, sondern wegen Russland geht sie auf Putin los. Seit über 100 Jahren planen die Angelsachsen die Aufteilung des Riesen im Osten, egal, ob dort ein Zar, ein Stalin, ein Gorbatschow oder ein Putin regierte. Putin ist dem Westen verhasst, weil er ein Gegenmodell darstellt. Er ist ein Patriot und kein Vaterlandshasser, lehnt Multikulti und Gender ab, drangsaliert die Wirtschaft nicht mit politisch-korrekten Vorschriften und Klima-Abgaben. Vor allem: Er hat Deutschland die Hand zur Freundschaft ausgestreckt und uns günstiges Gas angeboten. Das ist der Kriegsgrund für das angloamerikanische Kapital: Man will Deutsche und Russen wieder gegeneinander hetzen, und dafür ist der Sozi Scholz ebenso gut wie der Nazi Hitler.

Deutschland muss neutral bleiben

Als Patriot muss man in erster Linie das deutsche Interesse verfolgen. Unser nationales Interesse ist nicht die Verteidigung der Ukraine, sondern die Verteidigung Deutschlands. Deutschland aber wird untergehen, wenn wir uns weiter in die Kriegsfront gegen Russland einreihen: Die Unterstützung der Sanktionen schädigt Deutschland genauso stark wie Russland (was vermutlich das Ziel der Yankees war); der Stop von Nord Stream 2 gefährdet unsere ohnedies labile Energieversorgung und macht uns abhängig von viel teurerem amerikanischen Fracking-Gas; der Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-Zahlungsverkehr bringt unsere Exporte nach Russland zum Erliegen. Schließlich und am wichtigsten: im Falle einer Eskalation ist Deutschland das nukleare Schlachtfeld, da die Kommandozentralen der Amis für das Kriegsgebiet hauptsächlich in Deutschland liegen und in Büchel/Rheinland-Pfalz ihre Atomwaffen lagern.

Viele Mitbürger meinen, sie seien „weder für Russland noch für Amerika”. Aber gerade in diesem Fall müssten sie für eine strikte Neutralität Deutschlands in diesem Konflikt kämpfen. Nur wenn Deutschland sich demonstrativ von der Kriegsfront zurückzieht, sich nicht an Sanktionen beteiligt und mit Nord Stream 2 seine Energieversorgung sichert, kann es einen eigenständigen Weg zwischen Ost und West einschlagen und auch anderen Ländern ein Beispiel bieten. Ein Gürtel neutraler Staaten von der Ostsee bis zum Mittelmeer könnte die Konfrontation der Atommächte verhindern und die Keimform eines souveränen Europas sein, das die Besatzung der USA abschüttelt, ohne sich in die Arme Russland zu begeben.

Neue Friedensbewegung

Modell für eine neue Friedensbewegung könnte die alte von zu Beginn der 1980er Jahre sein. Diese vereinigte Moskau-Freunde und Moskau-Kritiker, die sich aber in einem einig waren: die Ablehnung neuer amerikanischer Raketen auf deutschem Boden, die unser Land zum Schlachtfeld gemacht hätten. Es war Nationalpazifismus im besten Sinne des Wortes.