Ausgerechnet in der Zeit, deren Artikel nach einem radikalen Linksrutsch in der Vergangenheit zum Teil nur noch über Antifa-Niveau verfügen, hat nun der renommierte Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler ein vernichtendes Urteil über die Corona-Zwangsmaßnahmen der Politik veröffentlicht. Die Quintessenz des Artikels über die Zwangsmaßnahmen lautet: verfassungswidrig, diktatorisch, gegen die menschliche Natur.
von Stefan Schubert
Volker Boehme-Neßler lehrt Öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, zudem zeugt sein Wikipedia-Eintrag von einer tadellosen akademischen Karriere. Umso mehr Gewicht hat sein Artikel »Ausgangssperren: Nicht von der Verfassung gedeckt«. Man müsste diesen Artikel für alle Zero-Covid-Ideologen zur Pflichtlektüre erklären.
Und wenn es nach mir persönlich ginge, müsste man Frau Merkel und Herrn Lauterbach 24 Stunden – probeweise zur Konfrontation mit der Realität – in eine Haftanstalt für Quarantäne-Verweigerer einschließen und diesen Artikel in Dauerschleife über Lautsprecher abspielen.
Sie fragen sich vielleicht: »Haftanstalt für Quarantäne-Verweigerer?« Fake News oder journalistische Zuspitzung? Nein, bittere Realität im laut Bundespräsident Steinmeier (SPD) »besten Deutschland, das es jemals gegeben hat«. Nun will ich nicht den gesamten Artikel von Volker Boehme-Neßler hier zitieren, aber die entscheidenden Passagen doch wiedergeben und einordnen:
»Ausgangssperren sind ein probates Mittel der Politik – in Diktaturen und autoritären Regimen. Sie dienen dazu, das Verhalten der Bevölkerung zu kontrollieren.«
Diese Schlüsselsätze und rechtlichen Bewertungen des Rechtswissenschaftlers sind demaskierend für den totalitären Corona-Staat. Längst geht es nicht mehr um Corona, sondern um die Kontrolle der Bevölkerung.
»Letztlich zerstören sie das öffentliche Leben und behindern Kontakte und Kommunikation unter den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb sind sie gut geeignet, um autoritäre Staatsmacht zu sichern. In Demokratien sind sie eher verpönt. Vor diesem Hintergrund ist es mehr als irritierend, dass in Deutschland und in anderen europäischen Staaten Ausgangssperren verhängt werden.«
Diktatorische Maßnahmen wie Ausgangssperren haben in einer Demokratie wirklich nichts, aber auch gar nichts zu suchen. Volker Boehme-Neßler weist zudem darauf hin, dass die empirische Wissenschaft es nicht eindeutig bewiesen hat, dass Ausgangssperren überhaupt effektive Maßnahmen sind, um Corona zu bekämpfen.
Fraglich bleibt, ob man ein Virus in einer offenen und freien Gesellschaft überhaupt dauerhaft bekämpfen kann. Das Impfstoff-Debakel der Bundesregierung und die – völlig normale – Reaktion des Virus zu mutieren, sind dabei nur zwei von vielen offenen Komplexen.
Weiter schreibt der Rechtswissenschaftler: »Ausgangssperren wollen ein Verhalten verbieten, das aus einem tief verwurzelten menschlichen Bedürfnis ents