Von dieser streng geheimen Zoom-Konferenz sollte wohl niemand erfahren: Doch einer unserer Informanten war undercover live dabei, als am vergangenen Dienstagabend hochrangige Politiker von Grünen und SPD das Verbot der AfD planten.

von Manfred Ulex

Rund 30 Teilnehmer nahmen an der Videokonferenz am Dienstag teil. Darunter waren laut Teilnehmerliste neben der Gastgeberin und grünen Bundestagsabgeordneten Renate Künast zahlreiche weitere grüne Bundestagsabgeordnete sowie Politiker von SPD und FDP. Außerdem waren einige Mitarbeiter der Abgeordneten anwesend. Zu Gast war der Berliner Verfassungsrechtler Christoph Möllers, der den Teilnehmern seine Sicht auf das gesamte Verfahren vermittelte. Was genau besprochen wurde, lesen Sie hier. Eine ausführlichere Teilnehmerliste finden Sie am Ende des Protokolls.

Teilnehmer

Renate Künast: Bundestagsabgeordnete der Grünen, Christoph Möllers: Professor für öffentliches Recht, HU Berlin, Anja Liebert: Bundestagsabgeordnete der Grünen, Daniel Elfendahl: Keine Information, Daniel Walter: Büromitarbeiter des Grünen-Bundestagsabgeordneten Lukas Benner, Faris Alagic: Büromitarbeiter des SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schmidt, Felina Kannegieter: Büromitarbeiterin Grünen-Bundestagsabgeordneten Lukas Benner, Harald Ebner: Bundestagsabgeordneter der Grünen, Ina Frieling: Büromitarbeiterin des Grünen-Bundestagsabgeordneten Marcel Emmerich, Ingrid Nestle: Bundestagsabgeordnete der Grünen, Karl Bär: Bundestagsabgeordneter der Grünen, Kroll: Keine Information, Lars Denkena: Büromitarbeiter des Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann, Linda Teuteberg: Bundestagsabgeordnete der FDP, Lukas Benner: Bundestagsabgeordneter der Grünen, Maja Wallstein: Bundestagsabgeordnete der SPD, Neele Thiemann: Büromitarbeiterin der Grünen-Bundestagsabgeordneten Ophelia Nick, Paul von Neumann-Cosel: Büromitarbeiter des SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding, Team Luise Amtsberg (Grünen-Bundestagsabgeordnete), Tobias Bacherle: Bundestagsabgeordneter der Grünen, Katrin Maak: Büromitarbeiterin der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Außenministerin Annalena Baerbock, Büro Martin Häusling (Grünen-EU-Abgeordneter), Awet Tesfaiesus: Bundestagsabgeordnete der Grünen, Carina Dirkes: Fraktionsmitarbeiterin der Grünen im Bundestag, Elena Mika: Mitarbeiterin der Grünen-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der Fraktion, Katharina Dröge, Franziska Krumwiede: Bundestagsabgeordnete der Grünen, Anne-Monika Spallek: Bundestagsabgeordnete der Grünen, Matthias Gastel: Bundestagsabgeordneter der Grünen, Franziska Kirchhoff: Keine Information, Zoe Mayer: Bundestagsabgeordnete der Grünen

Protokoll

Renate Künast: Hallo, liebe Anwesende! Ich warte einfach mal noch zwei, drei Minuten, weil ja alle sich dann immer irgendwie einschalten, bevor wir loslegen. Und wir haben sowieso einen Augenblick Luft, weil Professor Möllers mir von einer Viertelstunde geschrieben hat, dass er irgendwie fünf, sechs, sieben Minuten später reinkommt, weil er irgendwo noch nicht so fertig ist und den Raum wechseln muss und ähnliches. Also haben wir dann, sag ich, nochmal Zeit, können aber in paar wenigen Minuten anfangen, weil wir dann einfach schonmal darstellen, wie der Antrag aussieht. Den haben natürlich alle, aber ich würde einfach gerne nochmal ne, sozusagen, ne Erklärung dazu geben, und gucke nochmal, mindestens müsste Lukas Benner hier irgendwo auch drin sein. Alle haben …

Lukas Benner: Ja, Renate!

Künast: Du bist da, ich sehe, ja, sehr schön. Dann kannst du, ich mach das hier mit dem Handy, damit ich auf meinem iPad noch was den Text lesen kann da parallel dazu, deshalb scroll ich hier so wild rum, ja, und dann kann ich ja ein paar einführende Worte machen und du kannst es ja nochmal ergänzen, ja. Ich sag mal so, ein Minütchen noch. Ich w