Nachdem Familiengerichte in Weimar und Weilheim Kinder unter anderem von der Maskenpflicht in Schulen befreiten, erklärten mehrere Amtsgerichte öffentlich, solche Kinderschutzverfahren gar nicht erst eröffnen zu wollen. Ein bemerkenswerter Vorgang, der zeigt: Der Widerspruch zwischen Kindeswohl und Corona-Maßnahmen ist nicht nur politisch relevant, sondern auch juristisch höchst brisant.
von Stefan Korinth
Die Familiengerichte im thüringischen Weimar und im oberbayrischen Weilheim hatten in den vergangenen Tagen für großes öffentliches Aufsehen gesorgt. In Kinderschutzverfahren gemäß Paragraph 1666, Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) befreiten sie Kinder von mehreren sogenannten Infektionsschutzmaßnahmen an Schulen, weil diese nachweislich das Kindeswohl gefährden.
Beim Verfahren in Weimar (Aktenzeichen: 9 F 148/21) untersagte der Richter am 8. April zwei Schulen, Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests vorzuschreiben. Diese einstweilige Anordnung gelte nicht nur für die zwei Kinder selbst, sondern für alle Schülerinnen und Schüler an deren beiden Schulen, schrieb der Richter. In der Begründung heißt es:
„Der den Schulkindern auferlegte Zwang, Masken zu tragen und Abstände untereinander und zu dritten Personen zu halten, schädigt die Kinder physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung, ohne dass dem mehr als ein allenfalls marginaler Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht. Schulen spielen keine wesentliche Rolle im „Pandemie“-Geschehen. (…) Da die Mitschüler der im Tenor namentlich genannten Kinder in gleicher Weise betroffen sind, hat das Gericht seine Entscheidung für diese mit getroffen.“
Die Lehrkräfte dürfen die Maßnahmen – Masken, Abstand, Tests – nicht anordnen und dürfen sich auch nicht auf die politischen Verordnungen oder Allgemeinverfügungen berufen, da diese ungeeignet, unverhältnismäßig und verfassungswidrig seien. Zudem ordnete das Gericht die Aufrechterhalt











