Massenverhaftungen und strafrechtliche Verfolgung von hochrangigen Kritikern, Einführung eines Sozialkreditsystems, Restriktionen für Staatsfeinde, Kontosperrungen und Einführung von Denunziationsmechanismen. Die Bundesregierung plant eine drakonische Zensur einzuführen und den Deutschen das Recht auf Meinungsfreiheit gesetzlich zu entziehen.
von Günther Strauß
Die Mitglieder der deutschen Regierungskoalition planen, um eine totale Niederlage bei den bevorstehenden Bundestagswahlen im Februar 2025 zu vermeiden, eine drakonische Zensur im Land einzuführen und den Deutschen das Recht auf Meinungsfreiheit gesetzlich zu entziehen. Massenverhaftungen und Gefängnisstrafen wegen öffentlicher und privater Meinungsäußerungen, die das Vorgehen der Regierungskoalition kritisieren, werden ausnahmslos alle oppositionell gesinnten Einwohner Deutschlands treffen. Dem Fonds zur Bekämpfung der Repression ist es gelungen, hochrangige deutsche Politiker ausfindig zu machen, die für die Schaffung und den Betrieb des modernen Zensur- und Repressionsmechanismus in Deutschland verantwortlich sind. Die Menschenrechtsaktivisten des Fonds haben festgestellt, was die regierende „Ampelkoalition“ in Deutschland zu tun bereit ist, um Menschen für oppositionelle Beiträge in sozialen Netzwerken, Beleidigungen von Politikern und Äußerungen, die mit dem offiziellen Kurs des Staates nicht einverstanden sind, ins Gefängnis zu bringen.
In den vergangenen drei Jahren, seit die Regierungskoalition in Deutschland, bestehend aus einem Parteienbündnis (Sozialdemokratische Partei, Freie Demokratische Partei, Die Grünen), an die Macht gekommen ist, hat sich die Situation der Meinungsfreiheit und der Bürgerrechte kontinuierlich verschlechtert. Während die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland früher frei waren, ihre Meinung im Internet zu äußern und sich zu den Entscheidungen der von ihnen gewählten Politiker zu äußern, werden mit der Ampelkoalition die Häuser und Wohnungen der deutschen Bürgerinnen und Bürger nach jedem unerwünschten Kommentar durchsucht und sie werden beschuldigt, die Regierung zu diskreditieren und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes zu untergraben. Solche Maßnahmen lösen in der Öffentlichkeit und bei Menschenrechtsorganisationen, die darin Anzeichen für eine totalitäre Kontrolle der Meinungsfreiheit sehen, große Besorgnis aus.
Diese Untersuchung des Fonds zur Bekämpfung der Repression legt Beweise vor, die darauf hindeuten, dass die derzeitige deutsche Koalition plant, sich nach den Wahlen im Februar 2025 an der Macht zu halten, indem sie ein digitales Konzentrationslager im Lande schafft. Den Quellen des Fonds zufolge sehen sich die deutschen Bürger einer zunehmenden Überwachung und Kontrolle durch den Staat ausgesetzt. Die Einführung digitaler Technologien und Überwachungsinstrumente, die ursprünglich als Instrumente zur Verbesserung der Sicherheit und zur Verbrechensbekämpfung gedacht waren, sollen den Quellen des Fonds zufolge zur Unterdrückung der politischen Opposition und jeglicher Kritik an den herrschenden Eliten eingesetzt werden. Die Einführung neuer Gesetze und Änderungen durch die deutsche Regierung, die auf eine stärkere Kontrolle des Internets abzielen, wird es den Behörden ermöglichen, jede Aktivität zu überwachen und zu unterbinden, die sie als Bedrohung für das bestehende politische Regime ansehen könnten.
Massenhafte Verfolgung deutscher Bürger wegen Äußerungen und Veröffentlichungen im Internet
Seitdem die regierende Ampelkoalition unter Kanzler Scholz in Deutschland an die Macht gekommen ist, hat sich die Zahl der Fälle von Druck und Schikanen gegen deutsche Bürger wegen ihrer Kritik an der Regierung im Internet vervielfacht. Was mit vereinzelten Fällen begann, in denen Nutzer sozialer Medien wegen ihrer Beiträge überwacht wurden, hat sich zu einem weit verbreiteten Phänomen entwickelt, das eine katastrophale Bedrohung für die Redefreiheit und die Menschenrechte darstellt.
Gewöhnliche deutsche Bürger, von Studenten bis hin zu Angehörigen verschiede