Der faktische Wärmepumpen-Zwang ist nur der Anfang. Bald sollen die Bürger im Namen des Klimas gezwungen werden, ihren privaten Energieverbrauch an den Staat zu melden. Zu...
Thema - Bündnis 90/Die Grünen
Zwar ist Graichen als Strippenzieher im Bundeswirtschaftsministerium jetzt weg – die Politik gegen die Bürger setzt sich jedoch fort. Mit schlafwandlerischer Sicherheit...
Die Grünen tun gut daran, die Affäre um Staatssekretär Patrick Graichen als “Fehler” in einer Personalfrage abzutun. Denn der eigentliche Skandal ist das Geflecht...
Die Bewohner der schwäbischen Gemeinde Ostelsheim in Baden-Württemberg haben Ryyan Alshebl mit absoluter Mehrheit zum neuen Chef im Rathaus gewählt. Damit ist der Flüchtling...
Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampel-Koalition für eine Wahlrechtsreform gestimmt, die faktisch eine fast totale Entwertung der Erststimme bei Bundestagswahlen...
Mit wuchtigen Schlägen treibt die Ampel Deutschland in die Große Transformation: Deindustrialisierung, Verarmung und Abbau sozialer und demokratischer Errungenschaften werden...
Die Ukraine könne nicht sicher sein, solange Putin sich nicht um 360 Grad ändert. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz hat Außenministerin Baerbock eine besondere Kostprobe...
Die Bundesregierung will die Digitalisierung der Stromnetze durch den Einbau von Smart Metern – digitalen Stromzählern – mit einem neuen Gesetz vorantreiben. Endverbraucher...
Nach der wiederholten Wahl in Berlin spricht sich die SPD-Politikerin Franziska Giffey für eine Koalition mit der CDU aus. Sofort erfährt sie die Wut, den Hass und die...
Um in der Öffentlichkeit möglichst gut auszusehen, bedienen sich Berlins Spitzenkandidatinnen schamlos am Geld der Steuerzahler. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und...