Thema - Bundesregierung

Der grüne Krieg gegen die Bauern

Der grüne Krieg gegen die Bauern

Tausende Landwirte demonstrieren gegen die Agrarpolitik der Ampelregierung. Es geht dabei nicht nur um ein paar Euros mehr oder weniger, die den Bauern vom Staat abgeknöpft werden. Die Landwirte wehren sich...

Die Professorin und der Ukraine-Soli

Die Professorin und der Ukraine-Soli

Die Bezeichnung “Solidaritätszuschlag” war schon zynisch, als sie für eine angeblich für das von der DDR annektierte Gebiet gedachte Sondersteuer eingeführt wurde. Jetzt eine derartige Sondersteuer...

Der Abschuss: Der grüne Krieg gegen das Fliegen

Der Abschuss: Der grüne Krieg gegen das Fliegen

Mit einer 600 Millionen-Euro Erhöhung der Flugsteuern, um das Haushaltsloch zu schließen, attackiert die Ampel die ohnehin schlingernde Branche – die sich längst von Deutschland abwendet. Der...

Grüne Justiz

Grüne Justiz

Recherchen zeigen: Mail-Protokolle, die Scholz schwer belasten könnten, werden seit Wochen vom grünen NRW-Justizminister mit absurden Argumenten herausgezögert. Gleichzeitig entmachtet er persönlich die...

Flüchtlinge erhalten künftig „Bezahlkarte“

Flüchtlinge erhalten künftig „Bezahlkarte“

Künftig sollen die Bargeldzahlungen an Asylsuchende durch eine „Bezahlkarte“ abgelöst werden. Doch mit einer solchen sollen Bargeldabhebungen möglich sein. Eine Ausgabenkontrolle des Kartenbudgets ist nicht...

SPD manipulierte Scholz-Untersuchungsbericht

SPD manipulierte Scholz-Untersuchungsbericht

Der Untersuchungsbericht des Hamburger Untersuchungsausschusses entscheidet faktisch über die politische Zukunft von Olaf Scholz. Recherchen zeigen, mit welchen dreisten Methoden die SPD durchsetzt, dass...