Obwohl der Deutsche Bundestag das kriminelle Vorhaben, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, mit großer Mehrheit abgelehnt hat, sind in Deutschland gemäß Paragraph 20...
Thema - Bundestag
Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags skizziert die möglichen Strafen für Impfverweigerer und könnte von Corona-Fanatikern als Freifahrtschein für die...
Nur durch ein Wunder ist der Linkspartei der Einzug in den 20. Deutschen Bundestag gelungen. Obwohl sie unter der Fünf-Prozent-Hürde blieb, darf sie 39 Abgeordnete in das...
Die Bundesregierung hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes in einem Antrag mit der Fluthilfe gebündelt. Also mussten Abgeordnete den Flutopfern die Hilfe verweigern...
Anders als nach den Hochwasserkatastrophen 2002 und 2013 wird der Bundestag nicht zu einer Sondersitzung wegen der Flut in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz...
Während durch ungerechtfertigte Grundrechtseinschränkungen gerade tausende Existenzen vorsätzlich vernichtet werden und unbescholtene Bürger mitunter nicht wissen, von was...
Welcher Mensch verbirgt sich eigentlich hinter Wladimir Putin? Die Antwort auf diese Frage ist gar nicht so einfach. Denn fast alles was wir über den russischen Präsidenten...
Der Bundestag versteckt die Verlängerung von Grundrechtseinschränkungen in einer Novelle zum Stiftungsrecht – und Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann will...
Das war eine schwarze Woche für Deutschland: Schändliche Gesetze wurden im Dutzend blitzschnell verabschiedet. Der Bundestag hat sich von der Nick-Maschine weiterentwickelt...
Das Merkel-Regime ist sich für keine Abzocke zu schade. Nun soll der CO2-Preis erhöht werden, damit jeder noch mehr Steuern zahlen muss. von Lukas Steinwandter Der Bundestag...