77 Jahre Grundgesetz – aber das deutsche Volk durfte bis heute nie selbst darüber abstimmen! Während sich die politische Elite in Berlin als Hüterin der Demokratie...
Thema - Grundgesetz
In Deutschland herrscht keine Meinungsfreiheit. In Deutschland herrscht nicht einmal Wahrheitsfreiheit, also die Freiheit, die ganze Wahrheit auszusprechen. Wissen wir...
Freie Wahlen sind ein Fundament der Demokratie. Was ist von einem Staat zu halten, dessen Beamte erklären, dass sich Wahlen nicht so schnell organisieren lassen, wie es im...
Auch Sex mit Kindern soll im Rahmen des Gleichstellungsgesetzes nicht mehr bestraft werden können. Mit diesem Anliegen befasst sich der Bundestag. So werden neue Wege...
Verfassungen sind dazu da, um von Politikern gebrochen zu werden. Da macht auch unser Grundgesetz keine Ausnahme. Von Angela Merkel bis hin zu Robert Habeck führen uns unsere...
Die Zahl Hilfe suchender Menschen in Notlagen nimmt rasant zu, doch der Staat zieht sich systematisch aus der Pflicht und schiebt sie an die karitativ organisierten Tafeln ab...
Was kann der Bürger tun, wenn sich die Obrigkeit nach der alten Anarcho-Devise „legal, illegal, scheißegal“ verhält? Wer das Grundgesetz studiert, findet einen wichtigen...
Gegenseitige Kontrolle sollte einmal sicherstellen, dass die Rechte, die im Grundgesetz stehen, auch gewahrt bleiben. Von beidem ist nichts mehr übrig. Politik, Justiz...
Heimlich, still und leise hat die Bundesregierung das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung abgeschafft. Besonders perfide: Ein Gesetz, das eigentlich dem Schutz der...
Verfassungswidrig ist die neue Normalität der Bundesregierung und zum Markenzeichen der Regentschaft Merkels geworden. Das zweitgrößte Parlament auf Erden, nach der...