Mit Hausdurchsuchungen und hohen Strafen geht die Bamberger Staatsanwaltschaft gegen unliebsame Bürger vor – und kann dabei immer auf die Mithilfe des Amtsgerichts vertrauen...
Thema - Meinungsfreiheit
Die politische Landschaft in Deutschland befindet sich in einem dramatischen Umbruch. Während etablierte Machtstrukturen verzweifelt versuchen, ihre Kontrolle zu sichern...
In Deutschland und Europa werden die Grundregeln des freiheitlichen Staates zum Zwecke des Machterhalts inkompetenter Kader immer weiter preisgegeben. Bei Friedrich Merz und...
In Deutschland sind Bibliotheken dazu übergegangen, Bücher, die inhaltlich vom vorgegebenen Meinungskorridor abweichen, mit Warnungen zu versehen. Dabei fehlt Bibliothekaren...
Strafanzeigen von Politikern gegen Bürger wegen „Hass und Hetze“ sind inzwischen gängige Praxis. Inzwischen so gängig, dass der Justiz eine Überlastung droht. Wir haben uns...
Massenverhaftungen und strafrechtliche Verfolgung von hochrangigen Kritikern, Einführung eines Sozialkreditsystems, Restriktionen für Staatsfeinde, Kontosperrungen und...
Der Staat finanziert ein engmaschiges Netz privater Meldestellen gegen „Hass und Hetze“. Damit wird gezielt das Denunzieren auch nicht strafbarer Meinungen gefördert. Ein...
Seit Oktober gibt es in Deutschland mit „REspect!“ eine „Trusted Flagger“-Meldestelle für Hass und Desinformation im Netz. Doch das ist erst der Anfang. Recherchen zufolge...
Die Bundesregierung plant eine neue Gesetzesverschärfung. Danach sollen öffentliche Äußerungen oder “unerwünschte Kontaktaufnahmen”, die politische oder...
Nach westlicher Darstellung gibt es in Russland keine Meinungs- und Redefreiheit. Während etwa in Deutschland jeder sagen kann, was er will, muss man in Russland mit...
