Thema - Nancy Faeser

Vorratsdatenspeicherung: Faesers Super-Überwachung

Vorratsdatenspeicherung: Faesers Super-Überwachung

Nancy Faeser beharrt weiterhin auf ihrer Forderung nach einer Vorratsdatenspeicherung. Den massiven Grundrechtseingriff rechtfertigt sie mit Kriminalität, die sich damit kaum bekämpfen lässt. von Elisa David...

Das „Compact“-Verbot macht Angst vor diesem Staat

Das „COMPACT“-Verbot macht Angst vor diesem Staat

Die Bundesregierung zeigt, was sie von Demokratie und Vielfalt hält. Das Verbot von „COMPACT“ ist der bisher massivste Schritt auf dem Weg in die totale Diktatur. Was sich mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz...

Neue Pläne der Bundesregierung: Alles für Vielfalt

Neue Pläne der Bundesregierung: Alles für Vielfalt

Die Bundesregierung beißt sich am Haushalt die Zähne aus, doch gegen sogenannte Demokratiefeinde gibt sie sich bissig. Ein Strategiepapier des Innenministeriums offenbart die seltsamen Prioritäten der Ampel –...

Faesers Schattenmann: Ex-DDR-Grenzer Sven Hüber

Faesers Schattenmann: Ex-DDR-Grenzer Sven Hüber

Faesers wichtigster Berater in Fragen des Grenzschutzes war früher Politoffizier bei den DDR-Grenztruppen: Der einflussreiche Polizei-Gewerkschafter Sven Hüber. Die Ministerin hält die Hand über ihn –...

Faesers Rechtsstaatsmassaker und seine Vorläufer

Faesers Rechtsstaatsmassaker und seine Vorläufer

Der Berg an Demokratie zerstörenden Gesetzen, die von Innenministerin Nancy Faeser auf den Weg gebracht werden, wird von Monat zu Monat höher. Aber endlich merken manche, was da eigentlich geschieht ‒ obwohl...

Auftakt zur Polizei-Säuberung à la Faeser

Auftakt zur Polizei-Säuberung à la Faeser

Das neue Disziplinarrecht, mit dem unliebsame Beamte ohne Gerichtsbeschluss aus dem Dienst entfernt werden können, ist – inklusive Beweislastumkehr – gerade in Kraft getreten. Und prompt werden missliebige...