Mit ihrem umfassenden Maßnahmenkatalog „zum Schutz unserer Demokratie“ zeigt SPD-Justizministerin Hubig, dass sie den Rechtsstaat zu einem totalitären Regime umformen will...
Thema - SPD
Den Sozialdemokraten kann die Überfremdung nicht schnell genug gehen. Jetzt fordert die Partei noch mehr Zuwanderung, es geht wieder einmal um angebliche Fachkräfte. von...
Das Justizministerin plant, den Entzug des passiven Wahlrechts möglich zu machen, wenn jemand wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. Das sei nötig, um „das friedliche...
Der Bundesgerichtshof verwirft die Revision der früheren SPD-Senatorin Dilek Kalayci. Damit ist das Urteil gegen die Sozialdemokratin nun rechtskräftig. Es geht um...
Das Landgericht Berlin stellte fest, dass Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) keine belastbaren Anhaltspunkte für seinen Spionageverdacht gegen die AfD vorgelegt hat...
Das ganze Denken in Berlin wie Brüssel ist Planwirtschaft pur: Die Politik definiert, welche Art von Industrie welche Art von Produkten mit welcher Art von Energie...
Härter als Hartz IV: Die neue “Grundsicherung” soll Jobcenter zu grausamen Machtinstrumenten machen. Sie sollen psychisch Kranke und Mieter drangsalieren, Eltern...
Für Bürgergeld, NGO-Finanzierung und Flüchtlingshilfe ist bei den Roten immer Geld da. Und wenn nicht, dann werden eben neue Schulden gemacht. Ganz anders sieht es aber aus...
Heimlich, still und leise ist in Sachsen etwas passiert, das eigentlich auf allen Nachrichtentickern hätte aufleuchten müssen – doch statt Eilmeldungen, Brennpunkten und...
Ein neuer Sturm zieht durch das altehrwürdige Erfurt. Die SPD erhebt schwere Vorwürfe gegen die AfD und Björn Höcke. Die Partei soll in Thüringen angeblich Spionage für...
