Seit Oktober gibt es in Deutschland mit „REspect!“ eine „Trusted Flagger“-Meldestelle für Hass und Desinformation im Netz. Doch das ist erst der Anfang. Recherchen zufolge stehen bereits elf weitere Zensoren...
Thema - Zensur
Die Bundesregierung plant eine neue Gesetzesverschärfung. Danach sollen öffentliche Äußerungen oder “unerwünschte Kontaktaufnahmen”, die politische oder staatliche “Funktionsträger psychisch...
Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert einen Hass-Button im Internet, der es möglich machen soll, Beleidigungen direkt per Mausklick an die Polizei zu melden. von Marie Rahenbrock Die transsexuelle Grünen...
Im Fall Pawel Durow kommen immer mehr Details ans Licht: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron soll dem Telegram-Gründer bei einem gemeinsamen Essen angeboten haben, den Firmensitz nach Paris zu verlegen...
Er führt einen unbarmherzigen Kampf gegen die Plattform X – und könnte unter von der Leyen zum mächtigsten EU-Kommissar aufsteigen. Der Franzose Thierry Breton ist die größte Bedrohung für Rede- und...
Das „COMPACT“-Verbot ist nur ein Symptom eines gesellschaftlichen Umbaus. Dabei sollten Politiker aus der Geschichte gelernt haben, dass Autoritarismus gegen Oppositionelle nie dauerhaft funktioniert. von...
Nancy Faeser gefällt sich in ihrer Rolle als oberste Polizistin – wenn es gegen Rechts geht. Von Anfang an verfolgt sie eine konsequente Agenda. Worum geht es dabei in Wahrheit? von Max Roland...
Kann die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit einfach über das Vereinsrecht beseitigt werden? Nein – und darüber sind sich Juristen auch einig. Trotzdem hat Faeser mit der Causa COMPACT klargemacht, dass...
Unserer Redaktion liegt die 80-seitige Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums gegen das COMPACT-Magazin vor. In dem als geheime Verschlusssache eingestuften Dokument listet Nancy Faeser zahlreiche...
Es ist abzusehen, dass Antifa-Ministerin Nancy Faeser mitsamt ihrer Zensur-Keule in den Abgrund stürzt. Die Frage ist nicht ob, sondern wann. Denn alles, was sie dem COMPACT-Magazin vorwirft, ist laut...