Kann die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit einfach über das Vereinsrecht beseitigt werden? Nein – und darüber sind sich Juristen auch einig. Trotzdem hat Faeser mit...
Thema - Zensur
Unserer Redaktion liegt die 80-seitige Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums gegen das COMPACT-Magazin vor. In dem als geheime Verschlusssache eingestuften Dokument...
Es ist abzusehen, dass Antifa-Ministerin Nancy Faeser mitsamt ihrer Zensur-Keule in den Abgrund stürzt. Die Frage ist nicht ob, sondern wann. Denn alles, was sie dem COMPACT...
Die Bundesregierung zeigt, was sie von Demokratie und Vielfalt hält. Das Verbot von „COMPACT“ ist der bisher massivste Schritt auf dem Weg in die totale Diktatur. Was sich...
Es geschieht vor unseren Augen, doch viele sehen es nicht. Die Demokratie ist weitestgehend abgeschafft, aber die meisten Menschen scheinen blind dafür zu sein...
Irgendwann wird man einmal in den Akten nachlesen können, warum Verfassungsschutz und Correctiv so gut ineinander greifen. Wer jedoch meint, beim Vorgehen gegen COMPACT sei...
Der von der EU verabschiedete Digital Service Act wird im Februar in Deutschland in Kraft treten. Es baut einen bisher für liberale Demokratien beispiellosen staatlichen...
Das staatlich finanzierte Zensur-Netzwerk Correctiv ist wiederholt mit geheimdienstnahen Aktivitäten aufgefallen. Was ist die eigentliche Aufgabe dieser undurchsichtigen NGO...
Der neue Medienstaatsvertrag ist vor knapp drei Jahren in Kraft getreten. Er macht die Landesmedienanstalten quasi zu Zensurbehörden, die meinen, die „Wahrheit“ vertreten zu...
Die Willkür, mit der Facebook gegen Inhalte vorgeht, hat neue Dimensionen erreicht. Das Oberlandesgericht Hamburg bescheinigt dem Meta-Konzern nun, dass er bei der Löschung...