Der Prozess um den Einspruch der AfD gegen die Einstufung der Partei und ihrer Jugendorganisation als “rechtsextremer Verdachtsfall” durch den Inlandsgeheimdienst offenbart...
Thema - Bundesamt für Verfassungsschutz
Während Regierungspolitiker über neue Mittel im Kampf gegen „Hass im Netz“ diskutieren, kommt jetzt heraus: Der Verfassungsschutz selbst verbreitet über digitale V-Leute...
Der Staat gliedert immer mehr bestimmte Teile der Strafverfolgung gegen „Hetze im Netz“ auf merkwürdige private Träger und Meldestellen aus. Damit wird ein rechtsfreies...
Rund um den Correctiv-Fall zeigt sich die gelenkte Berichterstattung in Deutschland und das bösartige Krebsgeschwür, dass Verfassungsschutz und Medien bilden. Doch wie kommt...
Wer anderen nicht traut, dem ist selbst nicht zu trauen. Haben die degenerierten Protagonisten der Bundesregierung überhaupt keine Skrupel mehr? Jetzt sollen auch noch...
Tausende protestierten am Tag der Deutschen Einheit gegen die Sanktions- und Verarmungspolitik der Ampel-Regierung. Eigentlich wäre das ein Spielfeld der Linken. Doch die...
Zusätzlich zur Finanzspritze von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr ein zentrales Kommando für Inlandseinsätze bekommen. Die Verteidigungsministerin begründet das mit...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist bekanntlich auf dem linken Auge politisch weitgehend blind. Der jetzt unter ihrer Führung vorgelegte Verfassungsschutzbericht für...
Das unwürdige Treiben des parteipolitischen rein ideologiegetrieben Bundesverfassungsschutzes unter dem installierten Befehlsempfänger Thomas Haldenwang hat wunschgemäß den...
Offenbar ohne triftigen Grund geht der Verfassungsschutz nun gegen Verleger Götz Kubitschek und das von ihm verantwortete Institut für Staatspolitik (IfS) vor. Pünktlich zur...