Der Staat gliedert immer mehr bestimmte Teile der Strafverfolgung gegen „Hetze im Netz“ auf merkwürdige private Träger und Meldestellen aus. Damit wird ein rechtsfreies System geschaffen, gegen das sich...
Thema - Bundesamt für Verfassungsschutz
Rund um den Correctiv-Fall zeigt sich die gelenkte Berichterstattung in Deutschland und das bösartige Krebsgeschwür, dass Verfassungsschutz und Medien bilden. Doch wie kommt es zum Zusammenspiel von Staat...
Wer anderen nicht traut, dem ist selbst nicht zu trauen. Haben die degenerierten Protagonisten der Bundesregierung überhaupt keine Skrupel mehr? Jetzt sollen auch noch Straftäter als V-Leute gegen wen auch...
Tausende protestierten am Tag der Deutschen Einheit gegen die Sanktions- und Verarmungspolitik der Ampel-Regierung. Eigentlich wäre das ein Spielfeld der Linken. Doch die, die sich so bezeichnen, standen zum...
Zusätzlich zur Finanzspritze von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr ein zentrales Kommando für Inlandseinsätze bekommen. Die Verteidigungsministerin begründet das mit Naturkatastrophen und – Putin. Ins...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist bekanntlich auf dem linken Auge politisch weitgehend blind. Der jetzt unter ihrer Führung vorgelegte Verfassungsschutzbericht für 2021 zeigt geradezu...
Das unwürdige Treiben des parteipolitischen rein ideologiegetrieben Bundesverfassungsschutzes unter dem installierten Befehlsempfänger Thomas Haldenwang hat wunschgemäß den Dreh vollführt, die schon vor Corona...
Offenbar ohne triftigen Grund geht der Verfassungsschutz nun gegen Verleger Götz Kubitschek und das von ihm verantwortete Institut für Staatspolitik (IfS) vor. Pünktlich zur Bundestagswahl will man die...
Nachdem der Bundespolizei, den Polizeibehörden des Landes und der Bundeswehr von der herrschenden Politik ein strammer Linksrutsch verordnet wurde und »rechte« Uniformträger durch Journalisten zur größten...
Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zu Schwert und Schild der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt gegen...