Die Ampel-Regierung will auch in den kommenden vier Jahren fast 100 Milliarden Euro für die Asyl-Migration und ihre Folgekosten ausgeben. Das geht aus dem „Finanzplan des...
Thema - Bundesregierung
Das verschärfte Messerverbot gehört verboten. Es zeigt erneut, wie stumpf und kurz die deutsche Politik denkt: Es ist ein Armutszeugnis oder ein neuer Anlass, hinterhältige...
Die Bundesregierung präsentiert nach Solingen eiligst einen Maßnahmen-Katalog, der Handlungsfähigkeit simulieren soll. Doch die entscheidende Maßnahme verweigert man weiter:...
Deutschland schiebt schwerkriminelle Afghanen ab – und belohnt sie dafür noch mit 1.000 Euro. Was als Abschiebeaktion vor den Wahlen inszeniert wird, ist am Ende nur eine...
Die vom Bundesinnenministerium geförderte Plattform “Handbook Germany” gibt abgelehnten Asylbewerben detaillierte Tipps zur Verhinderung von Abschiebungen, etwa...
Völlig abgedreht: Unternehmen sollen ihre Produktion den Wetterverhältnissen anpassen. Das macht klar: Jedes Windrad, jedes Sonnenpanel ist ein Anschlag auf die...
Die Ampel-Regierung plant straffällig gewordene Ausländer mit Geld zu belohnen, damit sie endlich das tun, wozu sie ohnehin verpflichtet sind: Deutschland zu verlassen. von...
Stefan Homburg und Paul Schreyer schildern in einem gemeinsamen Beitrag, was aus den Protokollen folgt, wie diese teils kurz vor Freigabe vom RKI redigiert wurden, warum das...
Unter mangelndem Selbstvertrauen leidet Wirtschaftsminister Habeck offenbar nicht. Wie sonst kommt er angesichts des Umfragetiefs der grünen Ampel-Versager auf die Idee, sich...
Wieder eine neue Wendung im Nord-Stream-Fall: Ex-BND-Chef Hanning hat erklärt, dass nach deutschen Ermittlungen feststehe, dass Polen und die Ukraine gemeinsam die Sprengung...
