Einst wollten Grüne und Linke den Verfassungsschutz abschaffen – heute klatschen sie Beifall, wenn derselbe Dienst zur politischen Waffe gegen die Opposition wird. Der einst...
Thema - Verfassungsschutz
Der Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen sorgt weiter für Schlagzeilen. Erst vor kurzem wurde öffentlich, dass Stephan Kramer Mitglied im Stiftungsrat der...
In Thüringen billigt das Landesverfassungsgericht vorerst den Ausschluss der AfD aus den Kontrollgremien des Geheimdienstes. Auf Bundesebene will die kommende Regierung die...
Dass man beim Stichwort «Nationalsozialistischer Untergrund» schnell an Geheimdienste denkt, ist bei informierten Zeitgenossen üblich. Nun sind neue Fakten aufgetaucht, die...
Werden wir Deutschen zur Minderheit im eigenen Land, und ist diese Entwicklung politisch gewollt? Wer diese Fragen mit Ja beantwortet, wird vom Verfassungsschutz des...
Seit einem Monat hat der Bundestag eine neue, deutlich verschärfte Hausordnung. Offiziell geht es darum, Extremisten aus dem Parlament herauszuhalten. Kritiker warnen dagegen...
Operation Rennsteig: Immer mehr Indizien tauchen auf, dass die vermeintliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe in Wirklichkeit für den deutschen Geheimdienst gearbeitet hat – und...
Der sächsische Verfassungsschutz betreibt laut Innenminister Armin Schuster (CDU) Fake-Accounts “im dreistelligen Bereich”. Das geht aus einer Anfrage der AfD...
Jüngste Medienberichte zeigen, wie Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sich in seiner Behörde benommen hat. Mobbing, Einschüchterung und Gewaltandrohungen habe es...
Linksextremisten haben den Verfassungsschutz in Niedersachsen übernommen. Auf Instagram bekennt sich die Behörde dazu, zur Antifa zu gehören. Und: „Antifaschismus ist nicht...
