Meinung

Korruption, Lügen und Amtsmissbrauch: Wann treten die Politikversager endlich zurück?

Korruption, Lügen und Amtsmissbrauch: Wann treten die Politikversager endlich zurück?
Korrupt bis in die Haarspitzen: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Verantwortung zu übernehmen und Konsequenzen daraus zu ziehen, scheint heute in der Berliner Politik nicht mehr notwendig: Rücktritte erfolgen mehr oder weniger aus parteipolitischem Kalkül oder werden von der Kanzlerin betrieben. Welche Fehler dürfen Politiker heute machen? Offenbar ziemlich viele!

von Klaus-Rüdiger Mai

Ganz Deutschland reibt sich die Augen, Pannen häufen sich in einem Ausmaß und in einer Schnelligkeit, dass man bereits von einem staatlichen Versagen zu sprechen sich genötigt fühlt, doch niemand übernimmt dafür die Verantwortung, zumindest nicht die dafür Verantwortlichen, stattdessen sucht man in der Unions-Fraktion nach zwei Sündenböcken, an denen man eine fast schon religiös aufgeladene moralische Empörung inszeniert, die eines Tartüffs würdig ist. Natürlich kann man sich über Provisionen ärgern, aber Hand aufs Herz, in welchem Verhältnis stehen die zu einem Wirtschaftseinbruch von minus 5,4 Prozent, zu der Unfähigkeit Impfstoff und die Impfung zu organisieren?

Manche wurden von der Kanzlerin zurückgetreten

Erinnern Sie sich noch an Franz Josef Strauß, Willy Brandt, Lothar Späth, Jürgen W. Möllemann, Uwe Barschel, Björn Engholm, Max Streibl, Gerhard Glogowksi, Rudolf Scharping, Cem Özdemir, Karl-Theodor zu Guttenberg, Hans-Peter Friedrichs und Christian Wulff? Diese Spitzenpolitiker haben gemeinsam, dass sie aus den unterschiedlichen Gründen Verantwortung übernommen haben und zurückgetreten sind. Bei manchen war der Grund von Medien im Jagdfieber herbeigeschrieben und herbeigesendet worden wie bei Christian Wulff, bei anderen wurden sie von der Kanzlerin zurückgetreten, nicht weil sie sich pers