Deutschland wird immer repressiver. Was viele Bürger subjektiv empfinden, belegt jetzt eine Studie von Amnesty. Dabei sind zahlreiche Formen der Repression, wie sie in Deutschland üblich geworden sind, im...
Thema - Diktatur
Polizei- und Justizbehörden der Europäischen Union werben vor allem für Client-Side-Scanning, also das Durchsuchen und Ausleiten privater Kommunikation direkt auf Endgeräten wie Smartphone, Notebook und...
Der Berg an Demokratie zerstörenden Gesetzen, die von Innenministerin Nancy Faeser auf den Weg gebracht werden, wird von Monat zu Monat höher. Aber endlich merken manche, was da eigentlich geschieht ‒ obwohl...
Jeder Tag, den Thomas Haldenwang als Präsident des Bundesverfassungsschutzes weiter im Amt ist, bedeutet eine weitere Gefährdung für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in Deutschland. von Theo-Paul...
Um Bürgermeister und Kommunalpolitiker zu schützen, will Sachsens grüne Justizministerin „Beeinflussung staatlicher Entscheidungsträger“ verbieten. Das Vorhaben wäre ein weiterer Eingriff in die...
Was der Lehrerverband da abliefert, muss jeden friedensbewegten Deutschen sprachlos zurücklassen. Was sich die Ministerin noch nicht auszusprechen traute, hämmert der Verbandspräsident einer Zeitung ins...
Narzissmus gilt als Krankhaftigkeit eines Einzelnen – ein Unheil, das jedermann in Beziehungen, Wirtschaft und Politik zu spüren bekommt. Eine narzisstische Aufblähung ist jedoch der Versuch, mittels einer...
Im Netz wird jeder zum potenziellen Straftäter – schon Retweets können für Hausdurchsuchung reichen. Und die Bundesregierung will im Kampf gegen Rechts weiter beschleunigen. Wenn jeder Straftäter ist und...
Im Kampf gegen Rechts zündet die Bundesinnenministerin Nancy Faeser die nächste Eskalationsstufe. Grundlegende Prinzipien unseres Rechtsstaats, das Bankgeheimnis, das Steuergeheimnis und die Unschuldsvermutung...
Überzeugt auf der „richtigen Seite der Geschichte“ zu stehen, bekämpfen Linksliberale in Europa und Amerika ihre Gegner von rechts jetzt mit illiberalsten Methoden. Sie rütteln dabei an eben jenen...